Moers

PM zur SPD ansprechBar

Videokonferenz am letzten Sonntag

Anja Reutlinger, Ratsfrau aus Meerbeck hatte zur Videokonferenz zum Thema: „Wiederbeschüttung der Deponie Lohmannsheide“ eingeladen.

Weit über 20 engagierte Bürger*Innen über den Rhein hinweg, darunter Mandatsträger der Sozialdemokraten aus Moers, Duisburg und Duisburg-Baerl, trafen sich am Sonntagvormittag zum Gedankenaustausch. Über Stadtgrenzen hinweg war man sich einig, die Wiederbeschüttung der Deponie mit vereinten Kräften zu verhindern.

Anja Reutlinger referierte über den aktuellen Stand, Wolfram Reutlinger hatte sich die Auswirkungen auf das Grundwasser vorgenommen. Hans-Gerd Bosch, SPD-Fraktionschef in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl, betonte, wie froh er ist, dass sich hier nicht nur die Sozialdemokraten über den Rhein hinweg im engen Schulterschluss engagieren, sondern dass man auch die Stadtveraltung in Duisburg hinter sich weiß.

Jan Dieren, Kandidat der SPD für die Bundestagswahl, bekräftigte, dass auch die Stadtverwaltung Moers hier engagiert und konstruktiv dabei ist, um eine Wiederbeschüttung zu verhindern. Jan Dieren: “Das vorliegende Verkehrsgutachten des Betreibers ist geschönt, die rechnen mit täglich 123 LKW Schwerlasttransporten an 6 Tagen. Schon das wären 246 LKW-Bewegungen hin und her, über bereits jetzt stark belastete Straßen. Ausgegangen wird von LKWs unter Volllast – aber das ist realitätsfern. Unberücksichtigt bleibt dabei auch der Betriebsverkehr der Deponie. Geht man von realistischen Zahlen aus, sagen wir mal durchschnittlich 85 % Auslastung, kommt man auf rund 342 Fahrzeugbewegungen täglich!“

Jan Dieren hatte bereits in der Ratssitzung darauf hingewiesen, dass der Betreiber, die DAH1, auf zwei Grundstücke für die Zuwegung zur Deponie angewiesen ist, die der Stadt Moers gehören und die aus Sicht der Moerser Sozialdemokraten nicht an den Betreiber veräußert werden dürfen. Ibrahim Yetim, MdL, hatte zur Wiederbeschüttung der Deponie eine kleine Anfrage im Landtag gestellt. Ibrahim Yetim: „Die Antwort kam dann vom Wirtschaftsministerium. Das hat mich überrascht, ich hatte eine Antwort vom Umwelt- und Gesundheitsministerium erwartet. Grundlage der Antwort war dann das Gutachten des Betreibers DAH 1. Ich erwarte ein neutrales, nicht von Interessen gesteuertes, Gutachten zum aktuellen Stand. Ich möchte genau wissen, was liegt da verbuddelt, wie ist die Grundwasserbelastung derzeit, welche weiteren Gefahren entstehen, wenn bei einer Wiederbeschüttung der Druck auf die dort vergrabenen Gefahrstoffe deutlich steigt.“ Hans-Gerd Bosch: “Erster Schritt ist der Abschluss des Abschlussverfahrens nach Bergrecht. Erst dann haben wir eine gesicherte Fakten- und Datengrundlage. Dann wäre überhaupt erst die Voraussetzung erfüllt, um in einem neuen Verfahren eine erneute Bewirtschaftung der Deponie zu beantragen. Einfamilienhäuser, das Trinkwasserschutzgebiet Binsheimer Feld liegen in unmittelbarer Nähe.

Die Stadt Duisburg hat strikt gesagt: Es wird kein gemeindliches Einvernehmen zur Wiederbeschüttung der Deponie geben. Darüber und über den Bürgerwillen, kann sich der Regierungspräsident hinwegsetzen. Tut er das, dann ist die Stadt Duisburg klageberechtigt und wird dagegen vorgehen!“. Ingo Reiß, Mitglied beim BUND, wies auf die derzeitige Bedeutung der ehemaligen Deponie als Naherholungs- und Naturschutzgebiet hin, das auch im Regionalplan mit einem Käfersymbol als Naherholungsgebiet ausgewiesen ist.

Ingo Reiß: „Wir wollen, dass endlich auch das Wasser im Waldsee neben der Deponie wieder in dem Zustand ist, dass man dort gefahrlos schwimmen gehen kann.“ Konrad Göke, im Nachhinein zu dieser erfolgreichen Konferenz: „Ein Gutes hat die Deponie, noch nie haben die Sozialdemokraten über den Rhein hinweg so eng zusammengearbeitet, wie jetzt bei den Themen Deponie Lohmannsheide, Weiterführung Radschnellweg über den Rhein hinweg und Cölve-Brücke!“ Anja Reutlinger dankte für die engagierte Diskussion: “Wir warten jetzt den Erörterungstermin ab, am 18. Februar steht das Thema auf der Tagesordnung der Präsenzsitzung des Duisburger Rates. Die Sozialdemokraten aus Duisburg-Baerl wollen danach wieder zu einer Bürgerversammlung als ZOOM–Konferenz einladen. Um das weitere Vorgehen gemeinsam mit uns zu beraten!“

Bildzeile:

Jan Dieren, Kandidat der SPD für die Bundestagswahl

Foto: Privat

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