Politik

ZWAR-Gruppe aus Kapellen zu Besuch im Landtag

Am Mittwoch, den 14. November besuchte die ZWAR-Gruppe (Zwischen Arbeit und Ruhestand) aus

Moers-Kapellen den Düsseldorfer Landtag. Nachdem der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim im Sommer zu einem Diskussionsabend in Moers eingeladen war, stand nun der Gegenbesuch an.

Die Gruppe verfolgte die Plenarsitzung und erlebte die Debatte zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, welcher die Abschaffung vorsieht. Im Gespräch mit dem Moerser Landtagsabgeordneten wurde weiter darüber diskutiert. Ibrahim Yetim betonte: „Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge können Tausende Bürgerinnen und Bürger landesweit entlasten werden. Viele Anwohnerinnen und Anwohner stehen vor existenziellen Problemen, wenn nach dem Ausbau die Gebührenbescheide kommen.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass das Land den Anteil der Anwohner komplett übernimmt.“ Anhand des aktuellen Beispiels erkundigten sich die Besucherinnen und Besucher zum Ablauf eines Gesetzgebungsprozesses. Darüber hinaus standen städtebauliche Herausforderungen in Moers im Fokus des Gesprächs.

Den Vorschlag von Ibrahim Yetim, dass für das Gelände des Finanzamtes eine Zukunftslösung notwendig sei, begrüßte die Gruppe. Die Idee, eine Mischung aus Wohnen und Dienstleistungsgewerbe zu schaffen, traf auf viel Zustimmung.

 

 

 

 

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